Rechtsprechung
| OLG Hamm, 12.07.2001 - 2 Ss OWi 525/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Begründung des Zulassungsantrags, Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde, Angriffe gegen die Beweiswürdigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung des Zulassungsantrags; Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde; Angriffe gegen die Beweiswürdigung; Geschwindigkeitsüberschreitung; Geldbuße
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 80; StPO § 344
Begründung des Zulassungsantrags; Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde; Angriffe gegen die Beweiswürdigung
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 15.02.1977 - Ss 745/76
Verteidigung der Rechtsordnung; Sozialprognose
Auszug aus OLG Hamm, 12.07.2001 - 2 Ss OWi 525/01
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge nicht ordnungsgemäß erhoben, da auch diese, sofern sie nicht Verstöße gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze aufzeigt, nicht lediglich auf Angriffe gegen Tatsachenfeststellungen und Beweiswürdigung gegründet werden kann (vgl. BGH AnwBl. 1994, 92, 93; VRS 53, 264; OLG Düsseldorf, VRS 84, 45;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., § 344 Rdnr. 19 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 07.09.1992 - 2 Ss OWi 290/92 II - 97/92
Auszug aus OLG Hamm, 12.07.2001 - 2 Ss OWi 525/01
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge nicht ordnungsgemäß erhoben, da auch diese, sofern sie nicht Verstöße gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze aufzeigt, nicht lediglich auf Angriffe gegen Tatsachenfeststellungen und Beweiswürdigung gegründet werden kann (vgl. BGH AnwBl. 1994, 92, 93; VRS 53, 264; OLG Düsseldorf, VRS 84, 45;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., § 344 Rdnr. 19 m.w.N.).
- OLG Hamm, 22.08.2006 - 2 Ss OWi 528/06
Handyverbot; Straßenverkehr; Telefonieren; Akkurasierer
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge, sofern die Begründung als eine solche ausgelegt werden kann, nicht ordnungsgemäß erhoben, da auch diese, sofern sie nicht Verstöße gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze aufzeigt, nicht lediglich auf Angriffe gegen Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung gegründet werden können (Senatsbeschlüsse vom 12. Juli 2001 - 2 Ss OWi 525/01 - und vom 2. August 2004 - 2 Ss OWi 472/04, jeweils mit weiteren Nachweisen). - OLG Hamm, 02.08.2004 - 2 Ss OWi 472/04
Zulassungsantrag; Angriffe auf die Beweiswürdigung, Zulässigkeit des Antrags
Rügen solcher Art sind auch als Sachrüge, sofern die Begründung als eine solche ausgelegt werden kann, nicht ordnungsgemäß erhoben, da auch diese, sofern sie nicht Verstöße gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze aufzeigt, nicht lediglich auf Angriffe gegen Tatsachenfeststellungen und die Beweiswürdigung gegründet werden können ( Senatsbeschluss vom 12.07.2001 - 2 Ss OWi 525/01 - m.w.N.;… Meyer-Goßner, a.a.O.).Dem tritt der Senat nach eigener Prüfung unter Hinweis auf seine Entscheidungen in den Verfahren 2 Ss OWi 187/01, 2 Ss OWi 363/01, 2 Ss OWi 525/01, alle http://www.burhoff.de bei.